German Discussion Group

[Nils Reichert]

Hi,

wenn nun in 1-2 Monaten schon eine Verordnung rauskommt, was wären dann weiterhin die formal notwendigen Schritte zum damit fahren zu dürfen? Ich wette es wird nicht einfach so bis 30 km/h ok sein?

ist da irgendwas bekannt?

hab einrad mittlerweile zurück, übe nun aber nur alle paar Tage rückwärts fahren auf dem privatparkplatz hinter dem Haus.

Trolley griff vom v8 wurde was missbraucht bei der polizei, das teil ist deutlich wackeliger als vorher.

[MBIKER_SURFER]

2 hours ago, Nils Reichert said:

Hi,

wenn nun in 1-2 Monaten schon eine Verordnung rauskommt, was wären dann weiterhin die formal notwendigen Schritte zum damit fahren zu dürfen? Ich wette es wird nicht einfach so bis 30 km/h ok sein?

ist da irgendwas bekannt?

 

Moin,

 

Hauptsache es kommt was! Auch 25km/h - wie bei den Pedelecs - wäre o.k. Man muss ja nicht direkt vor der Polizei schneller fahren 

 

[Triexy]

Also laut der PDF soll es 20km/h sein was ich nicht hoffe, mir wäre lieber 25-30

[MBIKER_SURFER]

Der erste Schritt muss sein, raus aus der 'Illegalität' zu kommen. Ob 20/25 oder mehr km/h ist mir ehrlich gesagt egal. 

Wenn der erste Schritt getan ist, sind wir 'aus dem Fokus' übereifriger Beamten. Nur wenn es zu offensichtlich ist - o.k.

Aber das ist ja mit den Pedelecs dasselbe. Manche fahren locker 50 km/h - sofern das auf Fahrradwegen abseits ist......

[Mono]

15 minutes ago, Triexy said:

Also laut der PDF soll es 20km/h sein was ich nicht hoffe, mir wäre lieber 25-30

30km/h legal in Deutschland? NO WAY, ZERO!

[Toshio Uemura]

On 8/22/2018 at 12:10 AM, Malte said:

Nur wenn alle gemeinsam Stunk machen werden wir gehört. 

Warum wird das als “Stunk” und Randale empfunden, wenn man eine Gesellschaft durch gelebten Fortschritt voranbringen will? Sind die Leute alle so blind, dass man Ihnen erst in konzertierten Aktionen mit der geballten Elektomobilität über die Hühneraugen rollen muss, damit Ihnen die Augen aufgehen und sie sich einen Schritt in die unvermeidbare Zukunft bewegen?! ? 

[MBIKER_SURFER]

1 minute ago, Toshio Uemura said:

Warum wird das als “Stunk” und Randale empfunden, wenn man eine Gesellschaft durch gelebten Fortschritt voranbringen will? Sind die Leute alle so blind, 

Es sind nur die 'Bedenkenträger' und 'Entscheider'. Eben typisch deutsch - ja keine Veränderung.....

[Toshio Uemura]

Interessiert vielleicht jemanden:

 

[Nordlicht]

Moin!

Weiter oben wurde aus meinem Beitrag Dr. Christoph Ploß zitiert und daraus gefolgert, dass noch in diesem Jahr eine gesetzliche Regelung kommen soll. Ploß ist zwar der Sprecher der CDU / CSU -Fraktion im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur des Bundestags...  und diese Fraktion stellt bekanntlich auch den Bundesverkehrsminister... dennoch ist das seine optimistische Einschätzung und nix Offizielles.

Offiziell war damals die Ankündigung, dass die BASt-Studie Ende 2015 veröffentlicht würde. Ist sie bis heute nicht. Offiziell angekündigt war auch, dass Mitte 2018 ein Gesetz in Kraft treten würde. Isses aber nich.

Statt jetzt also über erlaubte Geschwindigkeiten zu philosophieren [da droht dann immer der Zusatz 'bauartbedingt' und das könnte den Todesstoss für alles bedeuten, was theoretisch einen Hauch schneller fahren kann] macht es deutlich mehr Sinn, sich einen Tee aufzusetzen und sich in Geduld zu üben, getreu dem Motto: Vorfreude ist die schönste Freude.

Im Moment herrscht blankes Entsetzen über die inoffiziell vorgestellten Ergebnisse der BASt-Studie, da stehen sich quasi zwei Weltanschauungen gegenüber, und ein Gesetz kommt nur dann zustande, wenn das Parlament dies mehrheitlich absegnet. Von der EU-Warterei mal ganz abgesehen. Das zieht sich wie Kaugummi.

Sehen wir es positiv: Niemand in Europa hat so lange Vorfreude wie wir, Deutschland ist also doch in einigen Punkten führend. Anders gesagt: Willst Du Deutschland oben seh'n, musst Du die Tabelle dreh'n. 

Nordlicht

[Toshio Uemura]

32 minutes ago, MBIKER_SURFER said:

Eben typisch deutsch - ja keine Veränderung.....

Ja. Bloß keine Veränderung! Das erinnert mich an eine Großdemonstration, die ich zufällig bei einem Deutschlandaufenthalt in Würzburg miterleben durfte: Hunderte Jugendliche, zwei Hunderschaften Polizei mit Wasserwerfern.  Ich, der Tourist, fragte eine Polizistin, was denn los sei. Die: „Keine Ahnung! Irgend ‚ne Demo!“ Krach, Stunk und Randale in der ganzen Stadt bis spät in den Abend. Auf dem Rückweg am Bahnhof schnappte ich mir eine Gruppe Teenies und fragte einen 16 jährigen: „Warum macht ihr das denn hier?“ „Jo die Stadt hat uns vor 20 Jahren (als der Typ -4 Jahre alt war!) ein Jugendhaus versprochen und mir ham noch immer nix!”

Ich fürchte eure Enkel werden noch für eine zeitgemäße StVO demonstrieren und Stunk und Randale machen müssen - ja keine Veränderung... ABER fahrts bitte trotzdem!

Edited August 23, 2018 by Toshio Uemura

[Triexy]

Meine vermutung ist nach wie vor wenn die Einräder mit Benzin fahren würden, sähe die Sache anders aus

[MBIKER_SURFER]

1 minute ago, Triexy said:

Meine vermutung ist nach wie vor wenn die Einräder mit Benzin fahren würden, sähe die Sache anders aus

Das hatte ich ja auch schon geschrieben/vermutet. Da ist die Lobby eben da - die uns fehlt.

Schaut Euch doch manche 'Fettsäcke' an - die können doch fast schon nimmer umfallen vor lauter...... - aber zum Blockieren von Entscheidungen reicht es leider noch

Bis die kapieren, was so ein Wheel an Fortschritt und Spaß bringt, wird die Erde vorher wieder zur Scheibe 

[Toshio Uemura]

3 minutes ago, Triexy said:

Meine vermutung ist nach wie vor wenn die Einräder mit Benzin fahren würden, sähe die Sache anders aus

Mit DIESEL ...!

[Toshio Uemura]

Nicht dass es hülfe, aber lasst euch Aufkleber für eure EUCs drucken: 

„Mein Fahrzeug emittiert kein Fixodinsauresfozoformolin!“

[Nils Reichert]

1 hour ago, Nordlicht said:

Im Moment herrscht blankes Entsetzen über die inoffiziell vorgestellten Ergebnisse der BASt-Studie,

Inoffiziell erklärt wohl weshalb die Ergebnisse vor knapp 2 Wochen zumindest noch nich allen bekannt waren:

“Guten Morgen Herr Reichert,

vielen Dank für Ihre Mail.

Die Bundesregierung hat eine Verordnung (kein Gesetz!) noch für dieses Jahr angekündigt. Ob sie diese Ansage einhalten wird kann ich nicht einschätzen. Ich werde aber demnächst auf jeden Fall nochmal nachhaken. Wir Grüne wollen eine Regelung, mit der die Zulassung dieser Fahrzeuge unter Beachtung der Verkehrssicherheit erfolgt. Wir kennen weder die vor Jahren von der Bundesregierung beauftragte BAST-Studie noch einen Verordnungsentwurf.
Mir liegen viele Schilderungen wie die von Ihnen vor, in denen die Polizei eingeschritten ist. So lange die Fahrzeuge nicht zugelassen, sondern verboten sind, kann die Polizei so handeln - auch wenn man dies als überzogen empfinden kann.“

mit der geschwindigkeit wollte ich nur sagen, dass so ein entwurf dann nur bringt, dass das EUC einen bestimmten zugelassenen Typ hat, aber wiederum nicht bei der Geschwindigkeit. Dann könnte es bei pedantischen/sehr sorgsamen polizisten doch genau so weiter gehen.

kein hässlicher sattel, und noch schön leuchtende LEDs - das kann nicht zugelassen sein, sonst haben die Fahrer am ende noch Spaß am fahren..

btw. Ein gesundheitlicher Aspekt ist noch zu erwähnen: zwar ist lange stehen für leute mit Bandscheibenproblemen schlecht, aber durch das Balance halten gibt es ständig etwas bewegung, und noch besser, wenn man nur auf einem bein steht dreht man sich langsam im kreis, also wird trainiert, gleichmäßig zu stehen, was ich als sehr positiv ansehe.

Edited August 23, 2018 by Nils Reichert

[Nordlicht]

1 hour ago, Nils Reichert said:

Guten Morgen Herr Reichert,

vielen Dank für Ihre Mail.

Gehe ich recht in der Annahme, dass es sich hierbei um die Antwort von Mathias Gastel handelt?

Er ist vermutlich nicht Teil des engsten Kreises rund um das Bundesverkehrsministerium, versucht aber [wie z.b. durch das Treffen mit den Scooterhelden] alternative Lösungen aufzuzeigen. 

Wie sagte einst Franz Müntefering: Opposition ist Mist... :-)

Das Drolligste finde ich, dass ich noch N-I-C-H-T-S von der FDP zum Thema gehört habe. Innovationen sind ja so wichtig, Jamaika platzen lassen, ich bin dann mal weg. Ich habe wirklich ALLE angeschrieben, von der FDP kam nix, Linke nix, AFD nix.

Nordlicht

[Mono]

7 hours ago, Triexy said:

Meine vermutung ist nach wie vor wenn die Einräder mit Benzin fahren würden, sähe die Sache anders aus

anders auf jeden Fall, aber auf keinen Fall besser. 

[_Patrick_]

Hallo Zusammen,

ich habe vom BMVI die Rückmeldung erhalten, dass die BASt Studie Ende September / Anfang Oktober 2018 veröffentlicht wird.

Was die Hannoversche Fraktion betrifft, es wird hier kein Pilotprojekt geben. Sobald sich die endgültige Verordnung aber abzeichnet, ist eine Ausnahmeregelung wahrscheinlich. So die Auskunft aus dem Verkehrsministerium.

[Nordlicht]

Moin,

und wieder was dazugelernt...

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Quelle: Wikipedia

In den deutschsprachigen Ländern ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird. Der Umfang dessen, was eine Verordnung zulässigerweise regeln darf, und ihr Wirkungsbereich sind in Deutschland, Österreich und der Schweiz unterschiedlich.

Eine Verordnung ist in der Rechtsordnung anderer Länder ein Rechtsakt, der durch die Regierung oder ein Verwaltungsorgan erlassen wird.

In der Normenhierarchie^[1] stehen Rechtsverordnungen wie auch Satzungen und Verwaltungsvorschriften im Rang unterhalb der förmlichen Gesetze (Parlamentsgesetze).

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Das heißt im Klartext wohl, dass das Bundesverkehrsministerium einen Alleingang durchziehen könnte, Zustimmung des Bundestags nicht nötig.

Es gibt auch den Fall, dass der Bundesrat eine Verordnung herbeiführen kann, das wäre dann aber wohl längst geschehen, denn der Bundesrat hat schon im September 2016 versucht, Druck zu machen. Soweit ich weiß, können die Länder erst aktiv werden, wenn die groben Züge vom Bund verfasst wurden, woran sich die Länder dann orientieren können und müssen.

Das ist wohl hiermit gemeint:

1 hour ago, _Patrick_ said:

Was die Hannoversche Fraktion betrifft, es wird hier kein Pilotprojekt geben. Sobald sich die endgültige Verordnung aber abzeichnet, ist eine Ausnahmeregelung wahrscheinlich. So die Auskunft aus dem Verkehrsministerium.

Heißt dieses Zitat, dass die Chancen auf EUC-Zulassung in Niedersachsen für die Zukunft ziemlich gut aussehen? Oder ist das wirklich auf die Stadtgrenzen Hannovers begrenzt?

Könnte / sollte man die übrigen Bundesländer dann mal drauf ansprechen? Da bräuchte es dann aber detailliertes Wissen, damit man nicht als Ahnungsloser abgewimmelt wird.

Vielleicht hat Teran da Ahnung von...?!?

Nordlicht

Edited August 23, 2018 by Nordlicht
Correction

[Nils Reichert]

13 hours ago, Nordlicht said:

Das Drolligste finde ich, dass ich noch N-I-C-H-T-S von der FDP zum Thema gehört habe. Innovationen sind ja so wichtig, Jamaika platzen lassen, ich bin dann mal weg. Ich habe wirklich ALLE angeschrieben, von der FDP kam nix, Linke nix, AFD nix.

Ja, war Gastrel. Mein Eindruck ist dass er vernünftig wirkt und finde es positiv, dass er auch auf Emails antwortet.

Mit Linke oder AFD hätte ich auch kein Interesse zu kommunizieren, die sind ja noch in der selbstfindungsphase.. aber wegen FDP und anderen bewährten, wenn du mir paar Namen schreibst, wende ich mich gerne auch mal an die mit einer individuellen email, vielleicht habe ich ja Glück.

übrigens CDU/SPD/Grünen müssten alle 3 gute zuhörer sein, die was bewegen wollen.

[_Patrick_]

8 hours ago, Nordlicht said:

Das ist wohl hiermit gemeint:

Heißt dieses Zitat, dass die Chancen auf EUC-Zulassung in Niedersachsen für die Zukunft ziemlich gut aussehen? Oder ist das wirklich auf die Stadtgrenzen Hannovers begrenzt?

Wenn dann würde es für Niedersachsen gelten, da es sich hier ja um das niedersächsische Verkehrsministerium handelt.

Allerdings müssen in der Verordnung Einräder erstmal erwähnt und erlaubt sein. Wenn das nicht der Fall ist, dann gibts auch keine Ausnahmeregelung für unsere Fahrzeuge.

 

[MBIKER_SURFER]

52 minutes ago, _Patrick_ said:

Wenn dann würde es für Niedersachsen gelten, da es sich hier ja um das niedersächsische Verkehrsministerium handelt.

Allerdings müssen in der Verordnung Einräder erstmal erwähnt und erlaubt sein. Wenn das nicht der Fall ist, dann gibts auch keine Ausnahmeregelung für unsere Fahrzeuge.

 

Würde mir schon mal den Großteil des Jahres helfen 

[mneg]

Kurzer Einschub bzgl. der Nachhaltigkeit von EUC und anderen "Elektrokleinstfahrzeugen": es ist zumindest diskutabel ob eine flächendeckende Zulassung und Bekanntwerdung im ökologischen Sinne vorteilhaft wäre. Vor allem die Produktion der Akkus ist ziemlich ressourcen- und energieaufwändig, so dass es schon einige Kilometer braucht um diese Energie wieder rauszuholen. Dazu kommt, dass "wieder rausholen" nur mit einem gleichzeitigen Verzicht auf herkömmliche Verkehrsmittel einhergehen kann (im Gegensatz dazu, dass die Geräte bei vielen als Trend-Spielzeug vorwiegend Zuhause herumliegen). Dazu kommt, dass die Lieferketten von Lithium und Einzelzellen heute noch recht intransparent sind und z.T. auf Kosten ärmerer Länder gehen.

Am "nachhaltigsten" ist wohl immer noch das Fahrrad oder die eigenen Füße. Der ÖPNV ist - dort wo er fährt - auch ganz gut.

Edited August 24, 2018 by mneg

[Nordlicht]

5 hours ago, Nils Reichert said:

aber wegen FDP und anderen bewährten, wenn du mir paar Namen schreibst, wende ich mich gerne auch mal an die mit einer individuellen email, vielleicht habe ich ja Glück.

Moin Nils,

hier die bestellten Adressen der FDP-Auschussmitglieder Verkehr und Digitale Infrastruktur:

alexander.mueller@bundestag.de
christian.sauter@bundestag.de
frank.sitta@bundestag.de
katja.hessel@bundestag.de
gero-clemens.hocker@bundestag.de
christian.jung@bundestag.de
oliver.luksic@bundestag.de
bernd.reuther@bundestag.de
torsten.herbst@bundestag.de
daniela.kluckert@bundestag.de

Viel Erfolg beim Anschreiben, meine Mail - exakt die selbe, auf die Grüne, SPD und CDU/CSU prompt reagiert haben - haben sie seinerzeit mit Nichtbeachtung gestraft.

Das nennt man wohl moderne Arbeitsteilung... im Gegenzug habe ich gerade eine Anfrage nach Schweden geschickt, um Terans Wunsch nach Informationen zur dortigen Rechtslage zu erfüllen. Hoffentlich haben die den selben Arbeitseifer wie ihre finnischen Kollegen.

Nordlicht

[MBIKER_SURFER]

29 minutes ago, mneg said:

Kurzer Einschub bzgl. der Nachhaltigkeit von EUC und anderen "Elektrokleinstfahrzeugen": es ist zumindest diskutabel ob eine flächendeckende Zulassung und Bekanntwerdung im ökologischen Sinne vorteilhaft wäre. Vor allem die Produktion der Akkus ist ziemlich ressourcen- und energieaufwändig, so dass es schon einige Kilometer braucht um diese Energie wieder rauszuholen. Dazu kommt, dass "wieder rausholen" nur mit einem gleichzeitigen Verzicht auf herkömmliche Verkehrsmittel einhergehen kann (im Gegensatz dazu, dass die Geräte bei vielen als Trend-Spielzeug vorwiegend Zuhause herumliegen). Dazu kommt, dass die Lieferketten von Lithium und Einzelzellen heute noch recht intransparent sind und z.T. auf Kosten ärmerer Länder gehen.

Am "nachhaltigsten" ist wohl immer noch das Fahrrad oder die eigenen Füße. Der ÖPNV ist - dort wo er fährt - auch ganz gut.

Nun - ich wohne in der Prärie. ÖPNV - was ist das?

Wenn ich nur 5 X  mit dem EUC zum Einkaufen fahre(nicht Wocheneinkauf), kann ich Jahrelang das Teil laden bei 13 Wh/km bis 18 Wh/km .

Wenn das Teil natürlich nur rumliegt - wenige km versucht und dann aufgegeben, dann ist es so wie mit den Mrd. Handies irgendwo in der Schublade!