Pflichtversicherung in Deutschland - Rechtliche Besonderheiten

[One]

Als begeisterte Fahrer eines elektrischen Einrads habt ihr Euch vermutlich schon mal Gedanken um die rechtliche Situation in Deutschland Gedanken gemacht. Fakt ist (leider), dass alles, was per Motor betrieben wird als KFZ gesehen wird. Und wenn dieses KFZ zudem schneller als 6 km/h fährt, benötigt es ein Nummernschild. Dies ist die vereinfachte Variante.

Da ich seit einiger Zeit mit dem E-Longboard eine ähnliche Situation habe (das Gerät fährt 38 km/h) und mit Team Blau bereits einige Katz & Maus-Spielchen hatte (die Jungs tun nur ihren exekutieven Job und können ja nix für die veraltete Gesetzgebung) möchte ich gerne mein Wissen teilen. Das Problem besteht im Grunde ja darin, dass der Gesetzgeber eine Pflichtversicherung vorschreibt, die Versicherungen diese aber (noch) nicht anbieten.

Im Gesetz steht jedoch auch, dass eine Versicherung euch einen Versicherungsschutz für ein KFZ gewähren muss (Kontrahierungszwang, https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kontrahierungszwang) sprich, wenn ihr ein Fahrzeug habt, welches als KFZ deklariert wird, muss euch die Versicherung auch einen entsprechenden Versicherungsschutz anbieten (siehe auch  § 5, Absatz 4, http://www.gesetze-im-internet.de/pflvg/BJNR102130965.html). Die meisten Versicherungen werden versuchen sich aus dieser Pflicht zu stehlen indem sie erwähnen, dass dieses KFZ keine Zulassung hat - jedoch ist dies so nicht vom Gesetzgeber vorgesehen und damit keine Ausrede.

Wir hoffen ja alle, dass ab 2016 auch elektrische Einräder europaweit zugelassen werden, bis dahin hilft hoffentlich folgender Artikel:

http://www.elektro-skateboard.de/forum/szene-talk-63/rechtliche-auseinandersetzung-1396.php

 

Tipp: Schreibt an eine Versicherung, per Post, ohne Angabe von Telefonnummer oder E-Mail und bittet um eine KFZ-Versicherung für euer Einrad. Bewahrt das Ablehnungsschreiben in jeden Fall auf!