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20 hours ago, heldenhaft said:

@Egbert Lieber nicht :). Ich kenne sie noch nicht so gut. Ich habe mit Politessen schon diverse Gespräche geführt, die dann immer mit der Aussage "Das Gesetz ist halt so" enden... Ich glaube, dass Beamte sogar dazu verpflichtet sind im privaten Umfeld solchen Dingen (Straftaten) nachzugehen. 

Huhu @heldenhaft,

Polizeibeamte müssen privat nur schweren Straftaten nachgehen und dort auch nicht unmittelbar eingreifen (und sich so selbst in Gefahr bringen, ohne Schutzaustattung etc.) sondern alles mögliche tun, so dass die Straftat aufgeklärt werden kann. (flüchtige Täter nach einem Bankraub soweit wie möglich verfolgen aber nicht stoppen; Personen nach einem Handel mit Betäubingsmittel identifizieren aber nicht den Handel unterbinden; Weiterleiten von WhatsApp Nachrichten mit einer konkreten Drohung einer Straftat, aber sich nicht offenbaren dies anzuzeigen).

Alles was keine schwere Straftat ist, muss ein Polizeibeamter auch nicht in seiner Freizeit verfolgen. Da lässt das Legalitätsprinzip Ausnahmen zu, damit sich der Beamte auch mal erholen kann.

"Politesse" sehe ich auch als Abwertung gegenüber der Polizeibeamtin. Wenn du mit ihr sprechen solltest, verwende das Wort nicht.

 

Gruß,  Teran

 

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19 hours ago, Egbert said:

Danach ist es wohl so, das wenn ein Polizist(in) eine Straftat bemerkt, diese auch verfolgen muss - und leider gelten wir, ohne Versicherung und Führerschein, nach geltendem Recht als 'Straftäter'.

Huhu @Egbert,

es ist korrekt, dass elektrische Einradfahren ohne Versicherung, oder ohne Führerschein fürs Auto als Straftat gilt. Solange das Straßenverkehrsgesetz für die örtlichkeit Gültigkeit hat. (Beispielsweise hat das Straßenverkehrsgesetz keine Gültigkeit auf privaten Grund. Sei es der Bahnhof, die Einkaufsmaal oder der private Wald)

Der Polizeibeamte kann natürlich nicht auf Sicht, beurteilen, ob der elektr. Einradfahrer einen Führerschein hat, oder eine Versicherung vorhanden ist (Kennzeichen nicht sichtbar). Somit ist der elektr. Einradfahrer auch nicht autom. ein Straftäter, sondern erstmal ein Verkehrsteilnehmer. Allein weil das Kennzeichen nicht sichtbar ist, wird es natürlich immer zur Kontrolle kommen (wenn den das Wissen des Kontrollbeamten diesen Rückschluß zulässt).

Gruß, Teran

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@Teran Ich meinte wirklich Politessen (vom Ordnungsamt) und habe die Befürchtung, dass meine Polizistin ähnlich gestrickt sein könnte. Sorry, dass ich das etwas unglücklich ausgedrückt habe.

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16 minutes ago, heldenhaft said:

@Teran Ich meinte wirklich Politessen (vom Ordnungsamt) und habe die Befürchtung, dass meine Polizistin ähnlich gestrickt sein könnte. Sorry, dass ich das etwas unglücklich ausgedrückt habe.

Du willst doch nicht etwa ein Parkraumüberwachungsvollzugsfachkraft als Politesse verunglimpfen, oder? :P:D:P

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Gute Nachrichten: Habe heute Post von der Staatsanwaltschaft bekommen und das Verfahren wurde eingestellt.

Wie gesagt, hatte ich mich bei der Äußerung zum Strafbefehl ("Wird das Verfahren nicht eingestellt, so bin ich mit der Anwendung des Strafbefehlsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft und das Gericht. a) einverstanden b) nicht einverstanden") für b entschieden, damit die Angelegenheit in dem Fall vor Gericht geklärt wird. Das Crowdfunding für die Anwaltskosten ist daher nun nicht mehr nötig... :P Aber danke vielmals für Eure Unterstützung!

Eine Begründung, warum das Verfahren eingestellt wurde, gab es übrigens nicht. Hatte allerdings eine sehr umfangreiche Stellungnahme (3 Seiten) abgeliefert - welcher Punkt davon nun eventuell ausschlaggebend war, kann ich leider nicht sagen.

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Glückwunsch!

In welchem Rahmen hast Du die Stellungnahme abgegeben? Mit dem Polizei-Fragebogen? Direkt als Du der StA geantwortet hast?

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Ja, es war der Polizei-Fragebogen. Da kann man, wenn man möchte, handschriftlich etwas eintragen - hab ich nicht, sondern habe 3 Seiten aus Word hinzugefügt. 

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@One, Dusel gehabt.

Ich hatte gestern die Gelegenheit ein längeres Gespräch mit einem, wie sich im erst Laufe des Gesprächs herausstellte, jungen Polizisten führen.
Ich fuhr mit meinem GW zum Sport, als von hinten ein Radfahrer aufschloß und mich fragte ob ich einen Moment Zeit hätte.  Ich fahre immer komplett aufgerödelt, also Schützer, Helm etc, habe ein Versicherungskennzeichen, natürlich auch einen Führerschein und fahre auch immer möglichst unauffällig.
Nach etwas 'Smalltalk' kam er dann auf den Punkt, das er mich, wäre er im Dienst, jetzt anhalten und anzeigen müsse. An meiner Reaktion, ich dachte ja, soweit alles 'richtig' zu machen und zumindest strafrechtlich aus dem Schneider zu sein, hat er dann wohl gesehen, das ich ihm nicht folgen konnte. Knackpunkt ist tatsächlich die Kfz Steuer, womit ich mich letzten Endes dann doch wieder strafbar mache. 
Es gebe wohl Kollegen, gerade im mittleren - gehobenen Dienst, die etwas 'werden' wollen, die da stark ein Auge auf uns geworfen haben und mit quasi einer 'Abschußquote' ihre Position verbessern wollen. Rein rechtlich sei ein Polizist im Dienst verpflichtet uns anzuzeigen. 
Zwischendurch gab er mir den Hinweis einfach nen 50er an das zuständige Kfz Steueramt zu senden, damit habe man einen Beleg.... (?)
Schliesslich erklärte er mir noch, das man aus dem, wie ich aufträte, also Licht am EUC, Helm, Kennzeichen etc. absehen könne, das ich mich informiert hätte - das würde mir dann je nach Kollegen als Vorsatz ausgelegt....
Nun kommt ihr...

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8 hours ago, One said:

Ja, es war der Polizei-Fragebogen. Da kann man, wenn man möchte, handschriftlich etwas eintragen - hab ich nicht, sondern habe 3 Seiten aus Word hinzugefügt. 

Magst du uns zeigen, was du geschrieben hast? Wär vllt interessant für die Zukunft. ( ;

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2 hours ago, Egbert said:

@One, Dusel gehabt.

Ich hatte gestern die Gelegenheit ein längeres Gespräch mit einem, wie sich im erst Laufe des Gesprächs herausstellte, jungen Polizisten führen.
Ich fuhr mit meinem GW zum Sport, als von hinten ein Radfahrer aufschloß und mich fragte ob ich einen Moment Zeit hätte.  Ich fahre immer komplett aufgerödelt, also Schützer, Helm etc, habe ein Versicherungskennzeichen, natürlich auch einen Führerschein und fahre auch immer möglichst unauffällig.
Nach etwas 'Smalltalk' kam er dann auf den Punkt, das er mich, wäre er im Dienst, jetzt anhalten und anzeigen müsse. An meiner Reaktion, ich dachte ja, soweit alles 'richtig' zu machen und zumindest strafrechtlich aus dem Schneider zu sein, hat er dann wohl gesehen, das ich ihm nicht folgen konnte. Knackpunkt ist tatsächlich die Kfz Steuer, womit ich mich letzten Endes dann doch wieder strafbar mache. 
Es gebe wohl Kollegen, gerade im mittleren - gehobenen Dienst, die etwas 'werden' wollen, die da stark ein Auge auf uns geworfen haben und mit quasi einer 'Abschußquote' ihre Position verbessern wollen. Rein rechtlich sei ein Polizist im Dienst verpflichtet uns anzuzeigen. 
Zwischendurch gab er mir den Hinweis einfach nen 50er an das zuständige Kfz Steueramt zu senden, damit habe man einen Beleg.... (?)
Schliesslich erklärte er mir noch, das man aus dem, wie ich aufträte, also Licht am EUC, Helm, Kennzeichen etc. absehen könne, das ich mich informiert hätte - das würde mir dann je nach Kollegen als Vorsatz ausgelegt....
Nun kommt ihr...

Was wollte er mit seinem Anhalten und dem anschließenden Gespräch bezwecken? Hatte er Langeweile? : D Ich bin verwirrt. Klingt fast so, als hätte er dich angehalten, um dir mitzuteilen, dass er von Beruf Polizist ist und somit ne Pistole tragen darf. Die macht ihn super stark. : P Sorry.

Dem Kfz Steueramt nen 50er schenken? Warum 50 und nicht 100 oder 500? Tun es auch 5 cent? Für was sollen die nen Beleg ausstellen? Schenkung?

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2 hours ago, Egbert said:

@One, Dusel gehabt.

Ich hatte gestern die Gelegenheit ein längeres Gespräch mit einem, wie sich im erst Laufe des Gesprächs herausstellte, jungen Polizisten führen.
Ich fuhr mit meinem GW zum Sport, als von hinten ein Radfahrer aufschloß und mich fragte ob ich einen Moment Zeit hätte.  Ich fahre immer komplett aufgerödelt, also Schützer, Helm etc, habe ein Versicherungskennzeichen, natürlich auch einen Führerschein und fahre auch immer möglichst unauffällig.
Nach etwas 'Smalltalk' kam er dann auf den Punkt, das er mich, wäre er im Dienst, jetzt anhalten und anzeigen müsse. An meiner Reaktion, ich dachte ja, soweit alles 'richtig' zu machen und zumindest strafrechtlich aus dem Schneider zu sein, hat er dann wohl gesehen, das ich ihm nicht folgen konnte. Knackpunkt ist tatsächlich die Kfz Steuer, womit ich mich letzten Endes dann doch wieder strafbar mache. 
Es gebe wohl Kollegen, gerade im mittleren - gehobenen Dienst, die etwas 'werden' wollen, die da stark ein Auge auf uns geworfen haben und mit quasi einer 'Abschußquote' ihre Position verbessern wollen. Rein rechtlich sei ein Polizist im Dienst verpflichtet uns anzuzeigen. 
Zwischendurch gab er mir den Hinweis einfach nen 50er an das zuständige Kfz Steueramt zu senden, damit habe man einen Beleg.... (?)
Schliesslich erklärte er mir noch, das man aus dem, wie ich aufträte, also Licht am EUC, Helm, Kennzeichen etc. absehen könne, das ich mich informiert hätte - das würde mir dann je nach Kollegen als Vorsatz ausgelegt....
Nun kommt ihr...

Also so ein ähnliches Gespräch hatte ich auch mal...mit nem Polizisten der privat mit seinem Hund unterwegs war!

Der war ganz baff, als ich ihm das Kennzeichen und den Versicherungsschein unter die Nase gerieben habe und meinte dann, damit wär ja alles i.O!

Meine Schwester ist auch bei den Ex-Grünen jetzt Blauen...und sagt eigentlich dass keiner so wirklich ne Ahnung hätte was jetzt geht und was nicht.

Ja, sobald sich ein Polizist einer Straftat bewusst ist, dann MUSS er sie verfolgen....da geht kein Auge zudrücken.....wie man an meiner Schwester bzw. dem aus dem Gespräch sieht, ist das bei vielen aber nicht der Fall!

 

Von daher kann ich zu "Deinem" Schupo nur sagen...typisch Bayern ;-) Klar, KFZ Steuer soll dann die Straftat sein?

Ich mein, dass ich  mich auch mit Kennzeichen und Flepppe immer noch "strafbar" mache, weil ich nicht zugelassenes Gerät im STr.Verkehr bewege, ok! Aber KFZ Steuer? Hör ich zum ersten Mal....

 

Der Gedanke, dass mich mein Kennzeichen erst recht auffällig macht bzw. mir evtl. sogar Vorsatz unterstellt, hatte ich auch schon.....Von daher ist es nur dran, wenn ich mich auf Strassen/Nähe Strassen bewege.....wenn ich auf abwegigen Fahrradwegen unterwegs bin, ist es ab....damit die Fahrradfahrer/Fussgänger erst gar nicht auf die Idee kommen ich hätte mit nem Kennzeichen auf Ihren Wegen nix verloren :-)

 

@One Glühstrumpf!

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Posted (edited)

Fakt ist, dass wir etwas tun müssen, um den Prozess der Legalisierung elektrischer Einräder zu beschleunigen. Es kann nicht sein, dass wir kriminalisiert werden obwohl von uns keine Gefahr ausgeht. Ich bin jetzt seit 2 Jahren mit meinem Ninebot One unterwegs und bin insgesamt über 2000 Kilometer gefahren ohne dabei jemanden zu gefährden. Das heißt, nicht ich bin das Problem, sondern die diffuse Gesetzeslage wie dieser Artikel beweist: http://www.strafverteidiger-sanders.de/fachartikel.mit-monowheel-und-hoverboard-unterwegs-im-oeffentlichen-verkehrsraum.html

Wenn es tatsächlich so wäre, dass ein Polizist jede Straftat verfolgen muss, die ihm bekannt ist, dann müsste die Polizei Razzien bei sämtlichen Einrad-Besitzern machen, da Youbute und das Internet voller Hinweise darauf bzw. sogar Beweise dafür ist, dass elektrische Einräder auch im öffentlichen Verkehrsraum genutzt werden. 

Edited by Torsten Daerr

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1 hour ago, Ludwig said:

Was wollte er mit seinem Anhalten und dem anschließenden Gespräch bezwecken? Hatte er Langeweile? : D Ich bin verwirrt. Klingt fast so, als hätte er dich angehalten, um dir mitzuteilen, dass er von Beruf Polizist ist und somit ne Pistole tragen darf. Die macht ihn super stark. : P Sorry.

Dem Kfz Steueramt nen 50er schenken? Warum 50 und nicht 100 oder 500? Tun es auch 5 cent? Für was sollen die nen Beleg ausstellen? Schenkung?

@Ludwig, kann man so sehen, ala: ich könnte Dir jetzt einen reinwürgen, wenn ich wollte...

So habe ich das aber nicht gesehen, sondern eher auf Augenhöhe.
Er hat selber dargestellt, das er das sch... findet, wie die aktuelle Rechtslage ist, es ist ihm bewusst, das wir in D damit wiedereinmal etwas hinterherhinken und das andere EU Länder hier bereits Regelungen gefunden haben, die beide Seiten gut und sicher 'leben' lassen. 
Wir als EUC Fahrer sind Thema bei der Polizei, die als 'ausführendes Organ' hier in der 'Zwickmühle' sitzen, da sie etwas gegen und tun müssen, um nicht selber Probleme zu bekommen, auf der anderen Seite aber auch klar die Sinnhaftigkeit des eigenen Tuns in Frage stellen. Es klafft eine weite Kluft zwischen dem Anspruch der Regierung die Elektromobilität zu fördern und der herrschenden Realität.

Und insofern und das war mir Wichtig sind wir uns beide einig, Polizei wie EUC Fahrer das wir, wie @Torsten Daerr es auch sagt, hier eine dringenden Handlungs- und Entscheidungsbedarf haben.
Doch leider und auch das ist Realität gibt es keine großen deutschen Hersteller von EUCs und somit in D auch keine echte Lobby. Ich denke wir werden ncoh eine ganze Weile sehr aufpassen müssen und uns als 'Outlaws' innerhalb des deutschen Strassenverkehrs bewegen...

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3 hours ago, Ludwig said:

Magst du uns zeigen, was du geschrieben hast? Wär vllt interessant für die Zukunft. ( ;

Bei Interesse bitte per PN anschreiben.

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Posted (edited)

Aus dem Grund finde ich Kennzeichen, Versicherung, selbst Motorradhelm statt Fahrradhelm, usw. kontraproduktiv. Macht den falschen Eindruck (wie Motorrad, und dann fährt man damit aber auf dem Fahrradweg), man akzeptiert damit implizit unsinnige Auflagen die in Zukunft ggf. bei Legalisierung Pflicht werden (wenn Fahrrad keine Kfz-Versicherung braucht, dann EUC bitte auch nicht; ebenso Führerscheinpflicht, Altersbeschränkungen oder sonstiger Unsinn), kostet Geld, und am Ende wird einem noch damit ein Strick gedreht weil mans ja besser hätte wissen müssen. Also liegt der ganze Aufwand irgendwo zwischen nutzlos und Kameradenschweinerei.

Falls ich jemals angehalten werde, und jemand fängt an von wegen "nicht erlaubt"/"Straftat"/was auch immer kommt von mir ein bestimmtes "NEIN, FALSCH!" (Grosskopf-Gutachten gibt es ja schliesslich) und danach wird je nach Freundlichkeit des Gegenübers mehr oder weniger freundlich aber bestimmt bzw. rabiat drauf bestanden, inklusive Ankündigung des vollen Rechtswegs und von Allem was sonst so geht. Muss man dann eben bereit sein das auch voll durchzuziehen.

 

Edited by meepmeepmayer
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Ich kann mich meinem Vorredner nur anschließen, was das lästige rechtliche Thema betrifft.

 

Allerdings habe ich gerade noch ein anderes Problem: Ich war heute dumm genug meinen Ninebot E+ auf dem Bahnsteig in Hamburg-Bergedorf zu vergessen..

Der Griff von diesem Ninebot ist abgebrochen und als Ersatz habe ich einen schwarzen Gürtel als Tragegurt angeschraubt.

Falls jemand den rumfahren sieht oder zum Kauf angeboten bekommt, würde ich mich über eine Nachricht unheimlich freuen.

 

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Vergessen?:blink: Wie passiert denn das?

Würde mal Bahnhofspersonal, Fundbüro oder so probieren - wer klaut sowas wenn er nichtmal Ahnung hat was es ist (und beschädigt)? Vielleicht hat es nur irgendwer weggeräumt (hoffentlich nicht weggeschmissen als vermeintlicher Elektroschrott?

Vorteil (falls Du den Ninebot nicht mehr siehst): endlich Grund für ein gscheides wheel:D Viel Glück, wie auch immer.

 

Edited by meepmeepmayer
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2 hours ago, LukasF said:

Ich kann mich meinem Vorredner nur anschließen, was das lästige rechtliche Thema betrifft.

 

Allerdings habe ich gerade noch ein anderes Problem: Ich war heute dumm genug meinen Ninebot E+ auf dem Bahnsteig in Hamburg-Bergedorf zu vergessen..

Der Griff von diesem Ninebot ist abgebrochen und als Ersatz habe ich einen schwarzen Gürtel als Tragegurt angeschraubt.

Falls jemand den rumfahren sieht oder zum Kauf angeboten bekommt, würde ich mich über eine Nachricht unheimlich freuen.

 

Ach herrje! Ich drück die Daumen, dass Du das Schätzken wieder kriegst!

Nur am Rande - bevor jemand mit 'nem Knüppel auf einen lieben Ex-Kollegen in Berlin von mir losgeht: Ich hatte bei meinem NB1E auch den schwachbrüstigen Griff abgeruppt und durch einen schwarzen Gurt ersetzt. Das Rad hatte ich dem Kollegen verkauft und der oder seine Kiddos fahren m.W. heut noch so damit rum :ph34r: 

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Posted (edited)

Es wäre mal interessant zu wissen wie viele Menschen in Deutschland täglich mit einem Einrad unterwegs sind. Ich schätze die Zahl ist verschwindend gering, vielleicht 20 bis 30. Auf der einen Seite ist das gut, weil es bedeutet, dass die Einrad Nutzer nicht wirklich eine Gefahr sind und somit kein Problem für die Polizei darstellen. Auf der anderen Seite bedeutet das auch, dass wir absolut keine Möglichkeit haben, unsere Interessen zu wahren und eine gesetzliche Regelung für die Nutzung von elektrischen Einrädern durchzusetzen. Solange wir uns weiterhin nicht organisieren, werden wir eine zu belächelnde Randgruppe von Straftätern bleiben, die ständig fürchten, angezeigt und verurteilt zu werden. Das entspricht überhaupt nicht meiner Lebenseinstellung und auch nicht meinem Rechtsempfinden. Ich gefährde niemanden und will deshalb auch nicht kriminalisiert und als Straftäter abgestempelt  werden. Wem von euch geht es ähnlich wie mir und wer von euch ist bereit, sich zu engagieren? 

Edited by Torsten Daerr
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10 hours ago, Torsten Daerr said:

Es wäre mal interessant zu wissen wie viele Menschen in Deutschland täglich mit einem Einrad unterwegs sind. Ich schätze die Zahl ist verschwindend gering, vielleicht 20 bis 30. Auf der einen Seite ist das gut, weil es bedeutet, dass die Einrad Nutzer nicht wirklich eine Gefahr sind und somit kein Problem für die Polizei darstellen. Auf der anderen Seite bedeutet das auch, dass wir absolut keine Möglichkeit haben, unsere Interessen zu wahren und eine gesetzliche Regelung für die Nutzung von elektrischen Einrädern durchzusetzen. Solange wir uns weiterhin nicht organisieren, werden wir eine zu belächelnde Randgruppe von Straftätern bleiben, die ständig fürchten, angezeigt und verurteilt zu werden. Das entspricht überhaupt nicht meiner Lebenseinstellung und auch nicht meinem Rechtsempfinden. Ich gefährde niemanden und will deshalb auch nicht kriminalisiert und als Straftäter abgestempelt  werden. Wem von euch geht es ähnlich wie mir und wer von euch ist bereit, sich zu engagieren? 

Einen Ansatz in dieser Richtung gibt's mit http://ewheels.org/

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Ich habe vor ein paar Wochen versucht, mich bei ewheels zu registrieren. Bis jetzt wird mein Antrag geprüft oder auch nicht. Auf jeden Fall scheint da nix zu passieren. 

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1 minute ago, Torsten Daerr said:

Ich habe vor ein paar Wochen versucht, mich bei ewheels zu registrieren. Bis jetzt wird mein Antrag geprüft oder auch nicht. Auf jeden Fall scheint da nix zu passieren. 

Uuups, da muss ich wohl den lieben Rouven mal ein bisserl anschubsen ...

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@Teran, danke für diese detailierte Info. Ich trage dies nun auch bei mir und hoffe weiterhin, entsprechend strafrechtlich 'safe' zu sein...

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1 hour ago, Teran said:

Jetzt nimmst das Geld wieder aus den Briefumschlag raus und legst alles zurück, da Steuerbefreit.

Köstlich! Geld, Briefumschlag und Porto gespart - und mich zum Lachen gebracht! :D

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