Teran

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  1. Huhu @One, es ist sicher keine Mischung aus Willkür, Machtgehabe und Unwissenheit im Spiel. Wenn der Polizist unwissend ist, würde er die Kontrolle nicht starten, sondern einfach keine Straftat sehen (wo auch keine ist). Wenn er falsch Informiert ist, sieht er eine Straftat, wo keine ist = Verfolgung Unschuldiger. Wird vom Staatsanwalt erkannt und gestoppt. Es ist eben ein nicht geregeltes Fahrzeug. Die einzigen Schuldigen sind die Gesetzesschreiber, die keine Regulierung vorlegen. Sowie unsere bestehende Gesetzgebung im Verkehrsrecht, die meiner Meinung nach, nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist, und jedes, wirklich jedes Gerät, dass ein Motor hat und schneller als 6km/h fährt regulieren will. (denke mal an die Spielzeugfahrzeuge, in den die Kinder gesetzt werden und dann rumfahren können (12km/h fahren die) und Daddy kann mit einer Fernbedienung noch eingreifen .. das Kind braucht ein Führerschein). Hoffentlich wird es 2017 in die MobH aufgenommen. Gruß, Teran
  2. Hallo @One, es gibt bei der Polizei zwei Wege, eine Einziehung zu gestallten. Beide sind komplett von einander unabhägig. 1. Weg Einziehung zur Abwehr einer Gefahr. Das ist die allerletzte Maßnahme, wenn das belehrende Gespräch nicht funktioniert, wenn das wiederholte verursachen der Gefahr sichtbar gemacht wurde. Das heißt. Der Polizist untersagt dir die Weiterfahrt, weil du auf dem Rad unsicher fährst, weil du betrunken bist, aber nicht so betrunken das es eine Straftat ist (ab 1.6 bei Fahrrad, du schon bei 0.4 schwankst), weil du wiederholt auf dem Einrad angetroffen wurdest, obwohl dir die Weiterfahrt untersagt wurde, etc. Also alles, wo keine Straftaten oder Bußgelder hinterher fliegen. Diese Einziehung hat den Sinn, die Gefahr zu beseitigen. Diese Einziehung muss Verhältnismäßig sein. Das heißt der Zweck (Wegnehmen des Rades) beseitigt die Gefahr des weiteren Benutzens und, vorher wurden alle anderen Möglichkeiten genutzt, diese Gefahr zu beseitigen. Ende der Maßnahme ist dann meistens, sobald es möglich ist, das Gerät auf der Dienststelle der Polizei abzuholen (Streifenfahrt beendet ist) und der Abholer auch wieder geeignet ist, den Auflagen der Polizisten zu folgen. 2. Weg Einziehung zur Vorbereitung der Beschlagnahme als Beweismittel zur Sicherung des Strafverfahrens um dies später beim Richter vorzulegen. Das passiert, wenn Straftaten im Raum stehen, diese aber noch nicht erfüllt sind, weil eine wichtige Information zur Erfüllung der Straftat fehlt und diese erst später eingeholt werden kann. Dabei spielt es keine Rolle, ob es schon ersichtlich ist, das die Straftat durch ein Gutachten, etc. nie vorliegen kann. Sondern die muss verfolgt werden bis tatsächlich ausgeschlossen wurde, das es keine Straftat gibt (kann frühestens erst der Staatsanwalt). In deinem Fall ist die Straftat der Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Nun kann man argumentieren, dass dieser Verstoß nie vorliegt, weil das Gutachten von Prof. Grosskopf aussagt, "Ohne Regulierung in einem Gesetz, gibt’s auch keine Straftat und somit keine Strafe", wie schon oben geschrieben, werden die Polizisten diesen Weg nicht verfolgen. Das zählt dann nur vor Gericht (oder bei einem cleveren Staatsanwalt, wenn man das alles schon bei der Polizei zu Protokoll gegeben hat). Damit es aber zum Gericht gelangen kann, braucht’s die Straftat. Und dafür alle Straftatsbestandteile, wie ein Fahrzeug, eine nötige Versicherung, dieses nicht Vorhandensein jener. Und dies muss die Polizei ermöglichen. Auch hier ist die Verhältnismäßigkeit wieder zu Prüfen. Wenn die Firma TÜV, DEKRA etc. sagt, dass es dafür kein Prüfstand gibt, dann kann auch auf diesen nicht gewartet werden. Das wäre unverhältnismäßig. Ein Gutachten kann natürlich immer erstellt werden. Da steht da drin, fährt augenscheinlich > 6km/h. Das ist vor Gericht natürlich so gut wie nichts wert, aber wenigstens eine Information. Egal wie, das Rad ist erstmal weg, bis die Information vom Gutachter kommt. Nach Abschluss des erstellen des Gutachtens, bekommst dein Gerät meistens (Gefährlichkeit zu groß = Vernichtung) zurück. Also wenn du aussagst, dass dein Gerät schneller als 6km/h fährt, dann entfällt auch das Gutachten, dann entfällt die Einziehung und du bekommst dein Gerät zurück. Wenn du dies nicht erklärst, wird das Gutachten erstellt, wenn in diesem > 6km/h drin steht, bekommst dein Gerät zurück + Anzeige wegen Verstoß Pflichtvers.., ansonsten bekommst dein Gerät einfach so zurück und die Polizei sagt Entschuldigung, gute Fahrt. Deshalb: Versicherungskennzeichen organisieren (Stehroller) Führerschein Klasse B organisieren Gruß, Teran
  3. Hallo @KingSong69 das Urteil liegt hier: http://www.thomasknauf.de/UrteileProvinzial.pdf Gruß, Teran
  4. Ich finde egal, wie man stürtzt, ein Helm (Fahrradhelm) sollte immer mind. getragen werden. Allein als Vorbildwirkung für Kinder.
  5. Hallo @man-on(e)-wheel, erstmal auch von mir Gute Besserung! Dann ein paar Empfehlungen: Schreibe ab jetzt nichts von dem Verfahren, alle Aussagen wie "Der Depp hat mir die Vorfahrt genommen" gehören nicht hier her, sondern in deine eventuelle Aussage. In einer eventuell stattfindenden Gerichtsverhandlung kann dir das zum Nachteil gereicht werden. Wenn das Verfahren mit einem Strafbefehl, Einstellung bzw. Verurteilung endet, kannst du das dann gerne hier veröffentlichen (anonymisiert). Suche dir einen Anwalt, der auf Verkehrsrecht spezialisiert ist. (ganz Wichtig! Dir nützt kein Familienrechtrichter, auch wenn der aus deinem Freundeskreis kommt.) Hilf dem Anwalt indem du ihm auf die tatsächlichen Gegebenheiten, wie die verschiedenen Gutachten zum Monowheel, aufmerksam machst (Dilemma Pflichtversicherung: Polizei sieht es als KFZ, Versicherung / EU als Sportgerät = Versicherungsfrei). Bespreche mit ihm das zu erreichende Ziel. Der Anwalt kann dir dann auch sagen, mit welcher Wahrscheinlichkeit das Ziel erreicht werden kann. Kann er dies nicht, gehe zum nächsten Anwalt. Solange du kein Anwalt hast, rede nicht mit der Polizei. Sag ihm aber nicht einfach nichts, sondern das du noch einen Anwalt suchst und dieser dann den Kontakt sucht. Befolge den Anwalt. Wenn er meint, nichts auszusagen, dann sage nichts aus. Der Anwalt hat eine Strategie die er eigentlich mit dir auch vorher bespricht. Es ist leider schon so oft passiert, dass die Klienten des Anwalts dann irgendwoher von einem anderen eine neue Idee ins Ohr gesetzt bekommen haben und die Strategie des aktuellen Anwalts torpedieren. Du bist dabei immer der Verlierer. Wenn die Polizei dich vorlädt, gehe mit deinem Anwalt auch hin. Das ist ein erster Termin dem Staatsanwalt zu zeigen, dass du nicht unverbesserlich bist. Wenn die Polizei dir ein Befragungsbogen schickt, beantworte diesen auch mit deinem Anwalt zusammen. Nicht einfach ignorieren, weil alle sagen der Polizei sagt man nichts, erst dem Richter. Wenn es aber so weit gekommen ist, ist es auch nur noch schwer rauszukommen. Am Ende schreibt die Polizei ein Bericht an die Staatsanwaltschaft. Ziel sollte es sein, schon die Staatsanwaltschaft zu überzeugen, keine Anklage zu erheben, sondern das Verfahren nach § 153 STPO einzustellen (siehe: https://fachanwalt-fuer-strafrecht-bundesweit.de/blog/einstellung-eines-strafverfahrens-gem-153-stpo/). Vorteil: Keine Gerichtsverhandlung. Nachteil: Wir anderen Monowheel – Fahrer leben weiter in Angst. Viel Glück, und bitte nimm es nicht auf die leichte Schulter und mach es ohne Anwalt. Wenn alles schief geht, bist du am Ende vorbestraft und 1600 Euro ärmer. Gruß, Teran Anlage: Hier ein Beispiel von einem Hoverboardfahrer: „AG Düsseldorf: Hoverboardfahrer kommt mit Geldstrafe auf Bewährung davon Der Fahrer eines sogenannten Hoverboards muss einen Strafbefehl in Höhe von 1.200 Euro nicht zahlen. Das Amtsgericht Düsseldorf verurteilte den 40-Jährigen am 17.11.2016 in einem der ersten Verfahren um die Nutzung der Geräte im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe in Höhe von 450 Euro auf Bewährung. Der Hoverboardfahrer hatte dem Strafbefehl zuvor widersprochen. Fahrlässiger Gebrauch unversicherten Kfz - aber kein Fahren ohne Fahrerlaubnis Der Mann war mit dem elektrischen Gefährt im Sommer 2016 in Düsseldorf auf einem Bürgersteig unterwegs gewesen, als ihn die Polizei erwischte. Die durch Gewichtsverlagerung gesteuerten Hoverboards sind im Straßenverkehr nicht zugelassen. Zwar habe sich der 40-Jährige des fahrlässigen Gebrauchs eines unversicherten Kraftfahrzeugs schuldig gemacht, erklärte der Amtsrichter am 17.11.2016. Allerdings konnte der Web-Entwickler dem Gericht einen gültigen Führerschein vorlegen. Daher sei der Düsseldorfer anders als von der Anklage angenommen nicht ohne Fahrerlaubnis unterwegs gewesen. Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 17. November 2016.“
  6. Huhu @RenaissanceMan, mir ist dieses Gutachten auch bekannt. Es ist schön zu lesen, allerdings für uns keine Lösung. Evtl. kannst du damit im Fall der Fälle es bei einer Gerichtsverhandlung einbringen, aber das wars dann auch. Es ist auf der Straße nunmal so, dass dort nicht der Richter steht, sondern der Polizeibeamte. Dieser wird das Gutachten nicht durchlesen, um demnach keine Maßnahmen zu ergreifen. Er geht nach seinem gelernten Wissen streng nach der roten Linie, und diese hat die bayrische Polizei aufgezeigt (http://www.polizei.bayern.de/muenchen/verkehr/recht/index.html/227504). Danach wird die Polizei handeln. (Bei Beck-Online findest du auch noch eine andere Einschätzung von einem Polizeihauptmeister, diese geht komplett in die Richtung der Polizei und berücksichtigt auch die EU-Richtlinie). Im Verkehrsrecht schlägt EU-Recht NICHT Landesrecht. Die EU hat da viel Spielraum gelassen, und dieser wurde durch ein Straßengesetz genutzt und auf Verordnungen delegiert. Zur Beschlagnahmung (als Beweismittel) kommt es nur nicht, wenn du die im Raum stehenden Straftaten Fahrerlaubnis und / oder Versicherung nicht vorhanden, ausräumen kannst. Wenn du mit dem Hinweis kommst, dass dies nur 6km/h fährt und du somit ausgenommen bist, wird das Einrad zur Überprüfung eingezogen (DEKRA / TÜV - Prüfstand, der nicht vorhanden ist, deshalb ganz lange warten..). Das alles ist nicht Verhältnismäßig, wenn keine Straftaten im Raum stehen. Deshalb kümmere dich um eine Versicherung, führe das Rad nur mit Führerschein. Sei > 18 Jahr alt oder < 14 Jahre jung (strafunmündig). Und lass nichts passieren. Bzw. wenn du Zugriff auf Beck-Online hast, kannst du auch nach Gerichtsverhandlungen über Einräder, bzw selbstbalancierende Fahrzeuge suchen. Ich habe keine finden können. Obwohl das Thema ja nun schon einige Zeit alt ist. Vielleicht schlummern noch welche, die evtl. auf ein Prüfstand warten um ein Gutachten einzuführen. Gruß, Teran
  7. Hallo alle, so nachdem ich den kompletten Thread gelesen habe, komme ich zu folgendem Ergebnis im Jahr 2017 (4 Jahre nach der EU Gesetztes Lage): Einräder im Bereich der STVO sind > 6km/h verboten. Unter 6km/h zählen diese als Sportgeräte und sind Versicherungsfrei / Zulassungsfrei / Steuerfrei / Führerscheinfrei. Fährt man mit diesen > 6 km/h innerhalb der STVO, wird eine Versicherung, ein Führerschein Klasse 3 / B benötigt, um die größten Straftaten abzuwehren. Die nicht vorhandene Betriebserlaubnis ist eine Ordnungswidrigkeit (25 Euro ohne Gefährdung, 90 Euro + 1 Punkt mit Gefährdung) die derzeit wohl nur über die Firma TÜV in einem Einzelgutachten besorgt werden kann (persönliches Vorzeigen der Fähigkeiten, fahren, bremsen, lenken. Lichtanlage, Klingel in der Hand). Bei der Versicherung sollte mit offenen Karten gespielt werden, das heißt der Versicherung anbieten das Einrad nach dem Pflichtversicherungsgesetz zu versichern. Was wohl nicht möglich ist, da dazu eine ABE / Betriebserlaubnis benötigt wird, die nicht vorhanden ist. Dies sollte der Versicherung auch so gesagt werden, vielleicht noch ein Bild vom Einrad mit senden. Danach sollte der Versicherung angeboten werden, dass dies in eine private Haftpflichtversicherung aufgenommen werden muss, wenn sie die Aufnahme als KFZ verneint. Wichtig ist hier kein Versicherungsbetrug zu begehen, und gleichzeitig einen gültigen Versicherungsschutz zu haben. Wenn eine Ablehnung nach dem Pflichtversicherungsgesetz kommt, zählt die Ablehnung im Fall der Fälle als Versicherung (der Versuch zählt, nach den letzten Gerichtsurteilen), wenn es nicht als KFZ zählt, muss die private Haftpflicht zahlen. Eines von beiden sollten Einrad Fahrer haben. Die Kontrolle: Die Polizei wird das Einrad immer als KFZ werten. Das heißt, Personalausweis, Führerschein Klasse 3 / B und die Versicherungsablehnung + private Haftpflichtversicherungsersatz - Ausdruck vorzeigen. Im Bereich der STVO immer mit der Begrenzung auf 6km/h fahren. Das zählt zwar nicht als Bauartbedingt, aber es zeigt, dass kein Vorsatz bei der Begehung der evtl. fehlenden Pflichtversicherung vorliegt. Der Polizei ist es vor allem wichtig, dass eine Versicherung vorhanden ist. Wenn dies eine Pflichtversicherung ist, dann sind zumindest ein Kennzeichen und der Versicherungsbeipackzettel vorzuzeigen. Die darauf stehenden Nummern müssen überprüfbar sein (Versicherungsbetrugs-Überprüfung). Also irgendwo am Gerät sollte die Nummer sichtbar sein. Vielleicht ist der Polizeibeamte noch so kulant und schaut in die App die Seriennummer des Rades an. Ein nicht montiertes Kennzeichen, dürfte so gut wie keine Rolle spielen (Verletzungsgefahr, Betriebserlaubnis sowieso nicht vorhanden – Tateinheit mit dieser). Hauptsache ein gültiger Führerschein und eine Versicherung. Die Betriebserlaubnis dürfte fehlen, dies weiß auch die Polizei, also diese Verwarnung ist sicher. < 25 Euro kann die Polizei kulant sein, also wenn die Kontrolle gut verlief, alles super, genialer Tag, dann kann dies erlassen werden und durch eine mündliche Verwarnung ersetzt werden. Ist die Kontrolle vorbei sollte sich nicht gleich auf das Einrad gestellt werden, sondern gehen! Bauartbedingt heißt, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht einfach (während der Fahrt) aufgehoben werden kann, sondern dies sollte mind. ein kurzes Stilllegen des Gerätes bedingen. Dies wird beim Einrad zwar durch einen Neustart des Rades ermöglicht, aber vor Gericht ist das noch nicht geprüft, ob dies auch als „Bauartbedingt“ gültig ist. Kinder dürfen das Einrad im Bereich der STVO nur bis zum vollendeten 14. Lebensjahr fahren. Danach sollte es ihnen auf jeden Fall weggenommen werden, da die Strafen für das Kind nicht abgewehrt werden können. (Fahren ohne Führerschein, fahren ohne Pflichtversicherung, fahren ohne Betriebserlaubnis, Steuerhinterziehung nach dem Kraftfahrtsteuergesetz). So sieht meine Einschätzung aus. Verbesserungen? Erfahrungen? Gruß, Teran