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Teran

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    Karlsruhe
  1. German Discussion Group

    Hallo @meepmeepmayer, weil Grosskopf derzeit auch nur ein Rechts-Kommentar ist. Daran hält sich aber nicht der, der dich auf der Straße kontrolliert. Der handelt nach seinem gelernten roten Faden (Definitionen, Subsumieren, Ergebnis). Solange keiner mit einem Einrad vor Gericht steht und Herrn Grosskopf als Rechtsanwalt dabei hat, und solange dann kein Richter darüber geurteilt hat. Ist es einfach nur ein Kommentar, kein Urteil, keine Rechtspflege, keine Bedeutung ;(. Um sich den Ärger zu ersparen geht einfach den Straftaten (Fahrerlaubnis fürs Auto, Versicherung) aus dem Weg, dann rollt es sich entspannt. Die eventuellen Ordnungswidrigkeiten lassen sich leichter (und günstiger) abwehren. Gruß, Teran
  2. German Discussion Group

    Hallo @Freewheely, deutsche Gesetze arbeiten mit einer abstrakten Form der Beschreibung des zu regelnden Charakter. In mehreren Gerichtsverfahren haben sich dann Definitionen herausgearbeitet. Beispiel: Fahrzeuge: sind alle Fortbewegungsmittel – mit Ausnahme der in §24 StVO genannten -, die zur Beförderung von Personen oder Sachen dienen und am Verkehr auf der Straße teilnehmen. Kraftfahrzeug: ein durch einen Motor (Maschinenkraft) angetriebenes, nicht an Schienen gebundenes, Landfahrzeug . Nun wird geprüft, ob das Einrad ein Fahrzeug ist, anschließend ein Kraftfahrzeug. Beides ist zutreffend. Somit gelten die Gesetze Straßenverkehrsgesetz (StVG) (§1(1) StVG: Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden sollen, müssen von der zuständigen Behörde (Zulassungsbehörde) zum Verkehr zugelassen sein. ) und die Verordnung STVO (§2 (2) STVO: Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte). Und so geht das dann weiter durch alle möglichen Gesetze die etwas Regeln wollen durch. Die arbeiten nicht mit "Einrad" sondern mit dem Begriff Kraftfahrzeug und das ist nunmal auch ein Einrad. Gruß, Teran
  3. German Discussion Group

    Genau, die Behörden sehen die Teile da schneller wie 6km/h als Kraftfahrzeuge. Für ein Kraftfahrzeug wird nunmal eine Fahrerlaubnis und eine Versicherung benötigt. Da beißt die Maus kein Faden ab. Dadurch das eben gerade die weiteren Regelungen in Deutschland fehlen, ist das Einrad Fahrerlaubnisrechtlich als Auto anzusehen, und Versicherungsmäßig als Stehmobil (Versicherungskennzeichen). Steuermäßig als Elektromobil. Straßenverkehrsordnungsmäßig komplett durchgefallen (keine Schilder zählen für Einräder, da die Schilder auf die Definitionen von Mehrspurig und Einspurig aufbauen). Würde es gesetzliche Regelungen geben, könnte dadurch die Fahrerlaubnispflicht (analog Pedilec) fallen, bzw. auch die Versicherungspflicht (glaube ich nicht). Gruß, Teran
  4. German Discussion Group

    so ein Mist, ich habe schon 2 Einräder. Das täte mich interessieren, aber 2 reichen erstmal Tolles Angebot! Noch etwas anders. Dänemark hat nun 2018 die Einräder legalisiert. Quelle: Da sieht man wieder, wohin es geht. Max 20 km/h obwohl Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsmotor 25 km/h fahren dürfen =). Aber wie der gute Mann im Video sagt, es ist ein Schritt. Der nächste Schritt kann darauf gut aufbauen. Wir in Deutschland schaffen wohl auch 2018 nicht diesen ersten Schritt. Gruß Teran
  5. German Discussion Group

    Huhu @Torsten Daerr, zum Glück ist es nur eine Ordnungwidrigkeit. Dafür aber eine bedeutende. Wenn dich ein Polizist sieht, sinkt sein Ermessen gegen Null und er muss eine Kontrolle durchführen. 804600 "Das zulassungsfreie Fahrzeug wurde in Betrieb gesetzt, obwohl es keine erforderliche EG-Typgenehmigung bzw. Einzelgenehmigung besitzt 70 Euro + 1 Punkt." + Verwaltungsgebühren 20 Euro - 30 Euro je nach Verwaltungseffizenz. Wenn das allerdings bei dir angezeigt wird, würde ich in Widerspruch gehen. Die Definition von "Erforderlich" ist beim Einrad nicht gegeben. Da es ja gerade nicht erforderlich sein soll. Gruß, Teran
  6. German Discussion Group

    Hallo @Gunthor, sehr gut geschrieben. Die StA wird nicht anders können, als es einzustellen. Schade für uns alle, da wir schon gerne ein Urteil hätten, auf welches wir uns dann alle berufen können. Wegen der Beschlagnahme gibts leider auch nicht viel zu sagen. Die hast du dir selbst eingehandelt, in dem du den Realakt mit der Anweisung nicht mehr das Kfz zu benutzen, irgnoriert hast. Jedenfalls endet dieser sobald das Rad bei der Dienststelle ist. Das Rad ist dann sofort auszuhändigen. Die Verhältnismäßigkeit ist nicht mehr gegeben und auch hat sich die Grundlage der Beschlagnahme (der Realakt) erledigt. Als Beweismittel scheidet es aus, da Verhältnismäßig ein Foto von dem Rad den gleichen Effekt hat. Gruß, Teran
  7. German Discussion Group

    Huhu @KingSong69, Beachte § 20 FZV. (da nach VERORDNUNG (EU) Nr. 168/2013 kein Zulassungsschein benötigt wird, kann er auch nach § 20 FZV nicht vorgezeigt werden, aber die Vorschrift gilt analog). Es betrifft wie gesagt auch nur das Zulassungsrecht, Fahrerlaubnisrecht. Straßenverkehrsverordnungen, Strafrechte und Steuerrechte werden natürlich nicht mitgenommen und zählen hier weiter. So darf der Amerikaner keine Waffe im öffentlichen Verkehr ohne einen Waffenschein führen. Kriegswaffen sind sowieso nicht verkehrsfähig. Der Kongolese darf mit seinem auf dem Feld gemachten Führerschein für PKW bei uns fahren (entschuldige die abwertende Schreibweise, ist nicht so gemeint, soll nur aussagen, das dort die Standards nicht die gleichen wie hier sind und der dortige Straßenverkehr natürlich etwas anders ist), bis er seinen Wohnsitz hier begründet (danach nur noch ein halbes Jahr, dann verliert er die Fahrerlaubnis). Da die STVO von hier zählt ,darf auch der Franzose mit seinem Einrad nicht auf dem Radweg fahren, sondern nur auf der Straße. Aber er darf. Gruß, Teran
  8. German Discussion Group

    Hallo @Chriull, er kommt aus der EU und besucht Deutschland. Dann nimmt er sein Fahrerlaubnisrecht, Zulassungsrecht von seinem Herkunftsland mit. Ein Franzose darf bei uns mit maximal 25km/h legal Einrad fahren, weil es dort so erlaubt ist. Ein Deutscher darf in Frankreich unbegrennzt Einrad fahren, weil es in Deutschland nicht geregelt ist. Es ist wie mit den Führerscheinen, die gelten auch aus den EU-Ländern in den entsprechenden anderen EU-Ländern mit den Regeln des Herkunftlandes. Nicht mitgenommen wird die STVO. Dies ist eine Verordnung und in jedem Land anders. So darf der Deutsche Autofahrer in Frankreich seine Richtgeschwindigkeit von 130km/h auf den dortigen Nationalen nicht durchsetzen =). Gruß, Teran
  9. German Discussion Group

    Huhu Ludwig, nein 5cent tun nicht =). Es gibt eine Tabelle im Gesetz, in der ist das genau vorgegeben wieviel du zu zahlen hast. Zahlst du zuviel, um eine Leistung zu bekommen, zählt das als Bestechung nach § 334 StGB. Die Tabelle findest du im Kraftfahrtsteuergesetz § 9. https://www.gesetze-im-internet.de/kraftstg/__9.html Beachte hierbei, das im Kraftfahrtsteuergesetz die genaue Einordnung zählt (dafür gibts Schlüsselnummern). Das heißt, ein PKW ist auch ein PKW mit 4 Räder etc. Da fällt im Steuergesetz das Einrad nicht drunter. Sondern es fällt in die Auffangnummer 3 bei alle anderen KFZ § 9 (1) Nr. 3 KraftStG = 11,25 Euro pro Jahr. Dann gehst weiter zu § 9 (2) KraftStrG und darfst die Steuer halbieren, da du ein Elektrofahrzeug hast. Somit legst nur noch 5,63 Euro in den Briefumschlag. Wenn du dir das durchgelesen hast, blätterst du zu § 3d (1) KraftStG zurück. Dort ist unser elektr. Einrad (Einordnung nach § 9 (1) Nr. 3 KraftStrg) von der Steuer noch bis zum Zeitpunkt 31.12.2020 ausgenommen. Jetzt nimmst das Geld wieder aus den Briefumschlag raus und legst alles zurück, da Steuerbefreit. Gruß, Teran
  10. German Discussion Group

    Huhu @Egbert, es ist korrekt, dass elektrische Einradfahren ohne Versicherung, oder ohne Führerschein fürs Auto als Straftat gilt. Solange das Straßenverkehrsgesetz für die örtlichkeit Gültigkeit hat. (Beispielsweise hat das Straßenverkehrsgesetz keine Gültigkeit auf privaten Grund. Sei es der Bahnhof, die Einkaufsmaal oder der private Wald) Der Polizeibeamte kann natürlich nicht auf Sicht, beurteilen, ob der elektr. Einradfahrer einen Führerschein hat, oder eine Versicherung vorhanden ist (Kennzeichen nicht sichtbar). Somit ist der elektr. Einradfahrer auch nicht autom. ein Straftäter, sondern erstmal ein Verkehrsteilnehmer. Allein weil das Kennzeichen nicht sichtbar ist, wird es natürlich immer zur Kontrolle kommen (wenn den das Wissen des Kontrollbeamten diesen Rückschluß zulässt). Gruß, Teran
  11. German Discussion Group

    Huhu @heldenhaft, Polizeibeamte müssen privat nur schweren Straftaten nachgehen und dort auch nicht unmittelbar eingreifen (und sich so selbst in Gefahr bringen, ohne Schutzaustattung etc.) sondern alles mögliche tun, so dass die Straftat aufgeklärt werden kann. (flüchtige Täter nach einem Bankraub soweit wie möglich verfolgen aber nicht stoppen; Personen nach einem Handel mit Betäubingsmittel identifizieren aber nicht den Handel unterbinden; Weiterleiten von WhatsApp Nachrichten mit einer konkreten Drohung einer Straftat, aber sich nicht offenbaren dies anzuzeigen). Alles was keine schwere Straftat ist, muss ein Polizeibeamter auch nicht in seiner Freizeit verfolgen. Da lässt das Legalitätsprinzip Ausnahmen zu, damit sich der Beamte auch mal erholen kann. "Politesse" sehe ich auch als Abwertung gegenüber der Polizeibeamtin. Wenn du mit ihr sprechen solltest, verwende das Wort nicht. Gruß, Teran
  12. German Discussion Group

    Hallo @Greengo, dir nützt nur eine KFZ-Versicherung. Die privaten Haftpflichtversicherungen helfen dir für die geforderte Haftpflichtversicherung aus dem Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (Pflichtversicherungsgesetz) nicht (vgl. §1 PflVG). Die Versicherung hat keine Wahl abzulehnen. Das Problem ist eben nur, dass dir dies nicht hilft eine Versicherung zu bekommen. Deshalb: Google-Maps an. Versicherungsvertretung in deinem Wohnort (Nähe wegen persönlichen Besuch) suchen. Name der Versicherung ist scheiß egal. Termin mit dem dortigen Büro machen zur Anmeldung eines Stehrollers. Seriennummer von deinem Einrad abschreiben und diese gleich im Terminwunsch-Mail mit nennen, sodass die Dokumente schon erstellt werden. Dann mit dem Gerät und etwas Bargeld zum Wunschtermin dort auftauchen (der Vertreter möchte die Seriennummer mit der gennanten Nummer abgleichen). Wenn die Frage nach der Betriebserlaubnis kommt, dann sagst du natürlich das du keine dafür hast. Allerdings verlangt der TÜV für eine Einzelabhnahme eine gültige Versicherung. Jetzt entscheidet sich, ob der Vertreter es macht, oder dich wieder wegschickt. Wenn er dich wegschickt, zum nächsten Versicherungsvertreter gehen. Alle Vorabklärungen über Telefon, E-Mail haben dazu geführt, dass der Vertreter sich genauer informiert hat um dann abzulehnen. Nur die rabiate Methode hat funktioniert. (Schlägt der Vertreter vor, dich persönlich zu besuchen, dann nimm dies an) Ein Versicherungsbetrug ist es nicht da die Tatbestandsmerkmale wie: eine Vermögensschädigung (die Versicherung hat weniger Geld als vorher) nicht vorliegen. Schlussendlich ist der Versicherungsschutz natürlich nichts wert (im Schadensfall werden die Bilder vom Unfall wohl aussagen, dass es ein komischer Stehroller ist). Es geht aber auch nur um die gesetzliche Pflicht eine Versicherung für ein Kraftfahrzeug zu haben. Für die Polizei muss nur die Seriennummer mit der Nummer auf dem Versicherungsschein übereinstimmen. Außerdem sollte das Kennzeichen auf dem Versicherungsschein, mit dem mitgeführten Kennzeichen aus Blech übereinstimmen. Sowie die Farbe mit dem aktuellen Jahr passen. Gruß, Teran
  13. German Discussion Group

    Hallo @heldenhaft, dies ist bei meinem Inmotion V8 auch so. Allerdings empfinde ich es als angenehm und würde es auch nicht als so stark beschreiben, wie es du erlebst. Meine Pedaleinstellung ist bei 1.7 Grad. Eventuell hat das Auswirkung. Gruß, Teran
  14. German Discussion Group

    Huhu @Ludwig, da gibt es ein Gerichtsurteil wegen einer Versicherung die kein Segway versichern wollte (zu einer Zeit als es - genauso wie das eWheel - noch nicht klasifiziert war) und verloren hat. Dieses Urteil (ein Zivilgerichtsverfahren) hat aber erstmal nur Auswirkung auf die betroffenen Parteien und gilt nicht als neue Rechtsauffassung. Damit hast du bessere Chance, das gleiche auch im Strafverfahren zu bekommen (also ein Freispruch vom Fahren ohne Pflichtversicherungstatbestand), allerdings muss das nicht sein. Die Richter sind da frei und können auch völlig gegensätzlich entscheiden. Jedenfalls was ich ausdrücken möchte: Kümmere dich um eine Versicherung, gebe dich nicht mit dem Ablehnungsschreiben zufrieden. Das Beste ist immer, wenn es gar nicht soweit kommen muss, sondern die Polizei schon bei der Kontrolle zufrieden ist. Desweiteren fahren nur mit einem gültigen Führerschein der Klasse B oder mit so einen grauen Lappen mit der Stufe 3. Gruß, Teran
  15. German Discussion Group

    Hallo @Ludwig Darum ging es nicht. Du brauchst immer eine Pflichtversicherung, alles andere ist eine Straftat. Das obligatorische Kennzeichen brauchst du aber nicht anbringen. Da diese Ordnungswidrigkeit geringer ist, als die Ordnungswidrigkeit ein Fahrzeug ohne EG-Typengenehmigung zu bewegen. Diese begehst du ja auf jeden Fall und kannst sie auch nicht abwenden. So kannst du auch alle anderen Ordnungswidrigkeiten begehen, die in Tateinheit zu dieser stehen. Ordnungswidrigkeiten die du während der Fahrt begehst (Mobiltelefon halten, Richtungszeichen vergessen, am Fußgängerüberweg nicht gewartet, bei Rot über die Ampel, Zeichen 239 Gehweg ignoriert, Zeichen 237 Radweg benutzt, Zeichen 237, Zeichen 260 Verbot für Kraftfahrzeuge ignoriert etc.) begehst du zusätzlich und werden dazu addiert, dies solltest also nicht machen. Gruß, Teran
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